PIRATEN Altona

Piratenpartei Hamburg Altona

Altonaer Manifest: “Elbstrand retten” in der Bezirksversammlung – Teil 1

hier kommt ein Film aus der Bezirksversammlung Altona zum Thema “Elbstrand retten!”.

Das gewonnene bzw. zustande gekommene Bürgerbegehren soll an diesem Abend vorgestellt werden – doch dann …
https://youtu.be/1pMu61d9hpQ

Die Grünen haben es – mit der sPD im Schlepptau – geschafft, ungeachtet aller demokatischen Grundregeln, ein zustande gekommenes Bürgerbegehren (mehr als 13.000 wahlberechtigte AltonaerInnen hatten unterzeichnet) mit einem, bisher nur auf dem Papier existenten Bürgerbegehren auf eine Ebene zu hiefen. Hier ist der Vorgang festgehalten.
Im Film wird gezeigt, wie ein bisher nur auf dem Papier existentes Bürgerbegehren ohne genügend Unterschriften zu haben für ein Bürgerentscheid zugelassen wird.


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Jan 29 @ 19:00 – 22:00
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